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Langfristig will Moldau Mitglied der EU werden, doch erst einmal soll die wirtschaftliche Zusammenarbeit verstärkt werden. Die Assoziierungs-Gespräche laufen. Experten rechnen jedoch nicht mit einem schnellen Ergebnis.

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Das umstrittene litauische Atomkraftwerk Ignalina ist endgültig abgeschaltet worden. Litauen erfüllt damit eine Bedingung für die Aufnahme des Landes in die EU im Jahr 2004, obwohl es einen sicheren Ersatz für die Energieversorgung des Landes derzeit nicht gibt. Brüssel hatte die Abschaltung der Zentrale, die von der selben Bauart wie das Atomkraftwerk in Tschernobyl war, zur Bedingung für den EU-Beitritt des kleinen baltischen Staates im Mai 2004 gemacht. Ein Nachfolge-AKW, das die baltischen Länder zusammen mit Polen planen, soll erst in etwa zehn Jahren in der Nähe von Ignalina ans Netz gehen.

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Das Jahresende rückt näher und somit gibt es hier wieder in gewohnter Weise den Jahresrückblick in sechs Teilen und wie immer macht die Politik den Anfang.

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Nach zähen Verhandlungen haben die europäischen Fischereiminister in Brüssel neue Fangquoten für Nordsee und Nordatlantik festgelegt. Ungeklärt blieb eine Reihe von Konfliktpunkten mit dem Nicht-EU-Land Norwegen. Gestaffelt neugeordnet wurden auch die Quoten für Hering. In der Irischen See bleibt es bei der Menge vom Vorjahr, in Nordwestirland und im Gebiet vor der deutschen Nordseeküste gibt es einen Rückgang von 20 Prozent.

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Die Europäische Union drängt Israelis und Palästinenser, den Status Jerusalems zu klären. Die EU-Außenminister sprachen sich für Verhandlungen mit dem Ziel aus, Jerusalem zur 'Hauptstadt zweier Staaten' zu machen.

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Die Bundesländer stellen Bedingungen für die Weitergabe von Bankdaten an die USA. In einer Entschließung forderte der Bundesrat strengere Richtlinien für den Datentransfer. Anderenfalls solle die Bundesregierung dem SWIFT-Akommen am Montag in Brüssel nicht zustimmen. Kritik kam auch von den Banken.

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EU-Sondergipfel Belgisch-britische Doppelspitze für Europa,Schnelle Einigung in Brüssel: Der belgische Ministerpräsident Herman Van Rompuy wird EU-Ratspräsident, die britische Handelskommissarin Catherine Ashton Außenministerin. Der britische Premier Gordon Brown machte den Weg frei - indem er Tony Blair fallen ließ.

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Brüssel (dpa) - Basmati-Reis aus Indien, Birnen aus der Türkei oder Melonen aus Nigeria stehen vom kommenden Jahr an unter besonderer Beobachtung der EU. Die EU-Kommission legte am Freitag in Brüssel eine Liste mit Lebensmitteln «nicht tierischen Ursprungs» vor, die von Ende Januar 2010 an an den Grenzen der EU-Länder stärker auf gesundheitsgefährdende Substanzen kontrolliert werden sollen...

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Alle spannenden Fakten zur Europawahl und natürlich das Wahlergebnis gibt es hier.

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Gestern fand in Brüssel die wichtige EU Sondersitzung zum Thema Georgien statt. Es war der erste Sondergipfel seit fünf Jahren und auch der zeigte wieder wie machtlos letztendlich die Staatengemeinschaft ist gerade auch im Kontext des Kauksuskonfliktes.

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